Einsatz am Hindukusch

Eine Bestandsaufnahme

In Afghanistan gibt es 15 Millionen Einwohner und 30 Millionen Parteien - sagt ein afghanisches Sprichwort! Tatsächlich sind es 21,9 Mio. Einwohner. (50 % Paschtunen, 20 % Tadschiken, 15 % Hesoreh (Mongolen), 5 % Usbeken). Die Ausdehnung des Landes von SW nach NO beträgt 1600 km.
Der Ausgang der Petersberger Konferenz Ende 2001 übertraf alle Erwartungen. Schon nach neun Verhandlungstagen wurde ein "UN-Fahrplan in den Frieden" wie auch eine Übergangsregierung präsentiert. Die neue Regierung ist jedoch eher ein "Zwangsverbund", denn sie kam unter enormen Druck von UN und USA zustande. So setzten diese Hamid Karzai als Staatsoberhaupt gegen den Willen der Konferenzteilnehmer durch. Karzais wichtigste Gegenspieler in der Übergangsregierung sind Yunus Qanuni, Abdullah Abdullah und Mohammed Fahim, die die Schlüsselministerien für Inneres, Äußeres und Verteidigung innehaben. Alle drei stammen aus dem persönlichen Umfeld des ermordeten Nordallianz-Kommandeurs Ahmad Schah Massuds und kommen aus dem Pandschirtal. Sie verfügen über eine starke Machtbasis, da allein ›ihre‹ Milizen Kabul kontrollieren.
Die tatsächlichen Machtverhältnisse in Afghanistan sind in der Übergangsregierung nicht zu finden. Warlords, die noch im Oktober die Nordallianz anführten, wurden fast nicht eingebunden. So Burhanuddin Rabbani, der das Präsidentenamt mit dem Sieg über die Taliban übernommen hatte, und nur widerwillig Platz machte. Rabbani ist mit Rasul Sayyaf (Nordallianz), einem alten Weggefährten, verbündet. Beide sind radikale Islamisten. Sayyaf verfügt über gut ausgerüstete Milizen bei Kabul, unter denen auch viele ehemalige Taliban-Kämpfer sind.
Der Usbeke Rashid Dostum, nachträglich zum stellvertretenden Verteidigungsminister ernannt, steht der Übergangsregierung ablehnend gegenüber. Er zog sich unmittelbar nach seiner Ernennung in den Norden des Landes zurück und kontrolliert diesen Landesteil. Ismail Khan, Machthaber in Westafghanistan, sowie Karim Khalili, der Zentralafghanistan beherrscht, gingen auf Distanz zur Übergangsregierung. Hadschi Qadir, gründete im ostafghanischen Jalalabad die Ostallianz, nachdem er aus der Nordallianz ausgescheert war. Außerhalb Kabuls hat damit die Übergangsregierung keine Macht.
Die Internationel Security Assistance Force (ISAF), die seit Januar Kabul kontrollieren, schwebt in der ständigen Gefahr, im Ränkespiel zwischen Kriegsfürsten und Regierung aufgerieben zu werden. Wie schwierig die Umsetzung der ISAF-Mission sein würde, verdeutlichten bereits die Verhandlungen über die Stationierung von ISAF-Truppen in Kabul. Entgegen dem Petersberger Abkommen setzten Verteidigungsminister Fahim und Innenminister Qanuni die Präsenz ihrer Milizen in Kabul durch.

Doch preschen wir nicht vor, sondern fragen zunächst mal nach der Grundlage des Einsatzes.
Nachdem mit den Petersberger Verträgen die Grundlage geschaffen war, reagierte der Sicherheitsrat der UNO schnell und verabschiedete am 20.12.2001 mit Resolution 1386 (2001) den Einsatz einer International Security Assistance Force (ISAF) nach Art. VII der UN-Charta (bewaffneter Einsatz zur Durchsetzung von Frieden) für zunächst sechs Monate. In der ersten Runde sollten 1.500 Soldaten zum Einsatz kommen und schon wenige Tage später ging es los.

Erste Vorauskommandos führten eine Lagebeurteilung vor Ort durch, die erschreckend ausgefallen sein muss. Es war schlicht gar nichts vorhanden. Weder Wasser noch Latrinen, weder Strom noch andere Infrastruktur. Schließlich schaute man sich einen alten Bauhof in Kabul als Hauptquartier aus und begann zunächst mit der Einebnung des Geländes. Dann kamen Zelte und erst viele Wochen später erste "feste" Container. Bis dahin kam die Verpflegung aus mitgeführten Tagesrationen (EPa), die über Esbitkochern zubereitet wurden.
Obwohl noch voll im Aufbau, war dennoch bereits der Auftrag durchzuführen. Erste Patrouillen mußten gefahren werden und die EOD-Trupps gingen an die Entschärfung von Munition. Am 06. März 2002 kamen zwei Deutsche und drei Dänische Soldaten bei dem Versuch ums Leben, eine Rakete russischer Bauart zu delaborieren. Bis heute ist zumindest der Öffentlichkeit nicht abschließend bekannt, wie genau es zu dem Unfall gekommen war. Hatten die Soldaten versucht die Rakete zu entschärfen statt sie zur Sprengung vorzubereiten? Taten sie das auf Befehl oder gegen die Vorschrift? Nutzten sie untaugliches Werkzeug?

Fast von Anfang an forderte Karsai mehr Engagement der an ISAF beteiligten Staaten. Vor allem die Ausweitung des Mandats über Kabul hinaus. Dabei gehe es nicht um die physische Sicherheit des afghanischen Volkes, erkläte er anlässlich eines Besuches in Deutschland im März. Die internationale Gemeinschaft solle damit ihr Engagement für eine umfassende Sicherheit in Afghanistan demonstrieren. In diesen noch weitaus gefährlicheren Auftrag aber wollten sich die Nationen nicht hineinziehen lassen. Bundesaussenminister Fischer sagte, Deutschland sei mit der Beteiligung am Anti-Terror-Kampf sowie der Übernahme der technischen Führung der Isaf-Kontingente in Kabul "an der Grenze unserer Möglichkeiten angelangt. Alles andere muss der Sicherheitsrat entscheiden." Schwerpunkt des deutschen Engagements seien der Wiederaufbau der Polizei und des Bildungssystems. In Kabul wurde dafür ein internationales Koordinierungsbüro eingerichtet. Das Projektbüro mit zwölf Beamten von Bund und Ländern soll zunächst für ein Jahr arbeiten. Die deutschen Beamten sollen die afghanischen Behörden auch bei der Bekämpfung des zunehmenden Mohnanbaus und Drogenhandels beraten sowie bei der Wiedererrichtung der einst mit deutscher Hilfe gegründeten Polizeiakademie helfen.

Angesichts des Einflusses der Warlords in den einzelnen Regionen kann es nicht weiter überraschen, dass die Staaten der ISAF nicht in die Fläche des Landes gehen wollen. Obwohl Berichte durchaus Notwendigkeit aufzeigen. So wurden nach einer Pressemitteilung der Gesellschaft für bedrohte Völker allein im Februar und März 2002 rund 20.000 Paschtunen aus dem afghanischen Norden vertrieben. Seit Anfang des Jahres waren 150 Übergriffe auf Paschtunen im Norden Afghanistans registriert worden. Darunter Vergewaltigungen, Überfälle, Plünderungen und Vertreibungen. "Die Bundesregierung müsse sich zumindest für eine personelle Verstärkung der internationalen Schutztruppe und für eine geographische Ausweitung ihres Mandats über die Hauptstadt Kabul hinaus einsetzen", appellierte der Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation, Tilman Zülch.
Wie wenig das bringen würde, wird klar wenn man sich nur noch mal die geographischen Gegebenheiten des Landes in Erinnerung ruft: Ausdehnung des Landes: 1600 km. Von Kabul aus also rund 800 km nach Norden. Und das sind keine gut ausgebauten Autobahnkilometer, sondern Schotter- und Schlaglochpisten. Ganz davon abgesehen ist die ISAF offenbar schon mit der Sicherung der Lage in Kabul selbst überfordert. Aber dazu später.

Lag es nun an den bevorstehenden Wahlen der Loja Dschirga - jenem Stammesrat der im Juni die neue Regierung wählen sollte - oder einfach nur am Kampf der Taliban? Jedenfalls drohten sie Ende März/Anfang April damit, Sprengstoffanschläge auf die ISAF durchführen zu wollen. Außerdem häuften sich glaubhafte Berichte über geplante Entführungen.

Mit Resolution 1413 (2002) verlängert der Sicherheitsrat der UNO den ISAF-Einsatz. 1.200 der insgesamt 4.800 Mann der Truppe stellt Deutschland. Weitere teilnehmende Nationen: GB, B, BUL, DK, FIN, F, GR, I, NZ, NL, N, A, P, RU, E, S, TR.
Canada, Argentinien, Jordanien und Malaysia haben Truppen angeboten)

Tatsächlich erwiesen sich die Vorbereitungen zur Wahl der Loja Dschirga als problematisch. So kamen z.B. Deutsche Soldaten der ISAF in ein Handgemenge mit Milizkräften des Ahmad Wali Masud, als diese auf dem Weg zu dem Abstimmungszelt der großen Ratsversammlung waren. Der Kleinlaster der Milizkraefte hatte offenbar ein Patrouillenfahrzeug der ISAF geschnitten und ausgebremst. Als die Soldaten Waffen bei den Männern an Bord des Kleinlasters wahrnahmen, richteten sie ihre eigenen Waffen auf die Milizkräfte. Nach einer Verfolgungsjagd und anschließendem Handgemenge seien die Männer entwaffnet und der örtlichen Polizei übergeben worden.
Solcherart Übegriffe sind bei aller Brisanz der Situation aber nicht damit vergleichbar, dass anderweitig wiederholt auf britische ISAF-Soldaten geschossen worden war. Da diese aber meist mit dem Schrecken davonkamen, erging es ihnen besser als manchem afghanischen Politiker.

Zwei Minister der afghanischen Regierung waren bis zu diesem Zeitpunkt schon getötet worden. Nach der Ermordung von Vizepräsident Abdul Qadir am 06. Juli sind Sicherheitsfragen erneut in den Vordergrund getreten. Die Ermittlungen zu seinem gewaltsamen Tod haben bisher ebensowenig Ergebnisse gebracht, wie im Fall des bereits im Februar am Flughafen von Kabul erschlagenen Tourismusminister Abdul Rahman. Es zeigt sich also deutlich, dass die ISAF noch nicht mal in Kabul für absolute Sicherheit sorgen kann. Der im Amt bestätigte afghanische Präsident Hamid Karsai hat daraufhin seine Leibwächter entlassen und durch amerikanische Soldaten ersetzt. Rund 50 amerikanische Soldaten, darunter auch Sondereinsatzkommandos, sollten zukünftig den Präsidentenpalast in Kabul schützen. Die entlassenen Leibwächter seien zwar gut trainierte Kämpfer der Mudschahedin, als Sicherheitsbeamte aber nicht geübt, hieß es zur Begründung.
Der Wahrheit näher kommen dürfte aber der Konflikt zwischen Karsai und Fahim. Karsai hatte ursprünglich paschtunische Leibwächter gehabt. Nach dem Machtwechsel bestückte er seine Leibgarde mit Mitgliedern der von Tadschiken beherrschten Nordallianz. Seitdem war der jetzige Verteidigungsminister Mohammed Fahim, ein Tadschike, für die Sicherheit des Präsidenten zuständig. Beobachter vermuten, die Entlassung der Leibgarde könnte einen Keil zwischen Karsai und Fahim treiben. Langfristig werde die Entlassung die Stabilität der Regierung gefährden. Fahim gilt als einer der mächtigsten Männer in der Regierung. Beim Anti-Terror-Einsatz arbeitete Fahim eng mit den Vereinigten Staaten zusammen. Der erfahrene Militärführer ist für den Aufbau der rund 80.000 Mann starken, multiethnischen Armee zuständig.

Soldaten der Internationalen Schutztruppe (ISAF) haben danach bis August 240 Leibwächter für Regierungsmitglieder ausgebildet. Anschließend wurden diese zusammen mit zwei Bataillonen der künftigen Armee Afghanistans eingesetzt. Die beiden Bataillone wurden von amerikanischen und französischen Truppen geschult. Von diesen sind ein paar Dutzend aber bereits desertiert - zu den Kriegsherren, die weitaus bessere Löhne zahlen.

Zwischenzeitlich empfahl der UN-Sondergesandte für Afghanistan, Lakhdar Brahimi, vor dem Weltsicherheitsrat eine Ausweitung der ISAF. Mit nur wenigen weiteren Soldaten ließe sich die Sicherheit in Afghanistan zu relativ geringen Kosten stark verbessern. Brahimi bezog sich besonders auf die Regionen, die von so genannten Warlords kontrolliert werden. Die 15 Mitglieder des Sicherheitsrats reagierten verhalten auf die Empfehlung. Der Gesandte der Vereinigten Staaten, John Negroponte, erklärte, das Rückgrat des afghanischen Sicherheitsapparats müsse künftig die nationale Armee bilden.

Auch das US-Verteidigungsministerium hatte im Frühjahr noch die Ansicht vertreten, es lohne sich nicht die ISAF zu vergrößern. Es käme darauf an, die afghanische Truppe zu vergrößern. Ende August kam es zu einem Schwenk in dieser Ansicht, da nun klar wurde das bis Jahresende nur rund 4000 Mann in dieser Truppe dienen werden. Nun forderte Donald Rumsfeld eine Verstärkung der ISAF. Eine stärkere ISAF sei nötig angesichts der andauernden Schwierigkeiten beim Aufbau. Nach wie vor machen Banditen, versprengte Taliban-Kämpfer und die Privatarmeen verschiedener Provinzfürsten das Land unsicher. Für denkbar halten die Pentagon-Planer deshalb laut "New York Times", die ISAF auch außerhalb der Hauptstadt Kabul zu stationieren, um auch dort eine ausreichende Sicherheit zu gewährleisten. Dies jedoch wollen die anderen Nationen nur mitmachen, wenn die USA Hilfe bei Logistik, Aufklärung und Übergriffen auf die ISAF zusagen.

Am 05. September überlebte Präsident Hamid Karsai nur knapp ein Attentat in der südafghanischen Stadt Kandahar - einer früheren Taliban-Hochburg. Wenige Stunden nach einem brutalen Bombenattentat in der Hauptstadt Kabul. Möglicherweise trat damit der Konflikt zwischen den ehemaligen Kriegsparteien in eine neue Pahse ein. Karsais Regierung hatte bereits vor einem Bündnis zwischen Al Quaida, versprengten Taliban und dem gefürchteten Milizenchef Gulbuddin Hekmatjar gewarnt. Die von Tadschiken dominierte Regierung unter Präsident Hamid Karsai behauptet, dass der für seine Brutalität bekannte Milizenführer zusammen mit den Resten der Taliban unter Anleitung des pakistanischen Geheimdienstes ISI eine neue paschtunische Front aufbauen will. Die Paschtunen des afghanischen Südens fühlen sich als größte Bevölkerungsgruppe des Landes von der aus der Nordallianz hervorgegangenen Regierung schlecht behandelt und sind in ihr deutlich unterrepräsentiert.
Schon zuvor war kaum eine Woche vergangen, in der aus Afghanistan nicht mehrere Bombenanschläge vermeldet wurden. Sprengsätze explodierten in Dschalalabad, Kandahar, aber auch zunehmend in der von der ISAF patrouillierten Hauptstadt Kabul. Andere Attentatsversuche wurden von der Polizei aufgedeckt oder scheiterten am amateurhaften Vorgehen der Täter.

Ohne Zweifel aber haben die 5000 Isaf-Soldaten mit ihren Patrouillen tagsüber und in der Nacht die psychologische Sicherheit wesentlich verbessert und die Tötungs- und Eigentumsdelikte wesentlich reduziert. Das zeigen auch die wachsenden Zahlen heimkehrender Flüchtlinge, die für ihre Zukunft planen. Zwei Mann in einem "Sprengstoffauto" - das könne aber immer passieren, heißt es bei den Soldaten der ISAF. Würden sie morgen abgezogen, würde Kabul zusammenbrechen, befürchten Einheimische.

Bei den Vereinten Nationen wird jedoch schon lange gefragt, wie eine wirtschaftliche und soziale Entwicklung möglich sein soll angesichts von 700.000 im Land verfügbaren Waffen und einander bitter bekämpfender Warlords. UN-Vertreter Lakhdar Brahimi spricht von vielen kleinen Feuern, die schnell zu einem Großbrand werden könnten und deshalb jetzt gelöscht werden müßten. Eine Ausdehnung des Isaf-Mandats sei "machbar, nicht zu teuer und nicht zu gefährlich". Zunächst würde es genügen, in den zehn größten Städten je ein paar hundert Soldaten einer Eingreiftruppe zu stationieren. Oft wirke ein fremdes Gesicht, die Gegenwart eines ausländischen Fernsehteams schon "bremsend" auf gewaltbereite Einheimische.

Doch geht die eigentliche Gefahr ja nicht von gewaltbereiten Einheimischen aus, sondern von den Milizen im Land. Verteidigungsminister Fahim verfügt selbst über die größte Miliztruppe, ererbt von Ahmed Shah Masud und inzwischen mit Tadschiken-Generälen an den entscheidenden Stellen besetzt. Die anderen großen Milizen werden kommandiert von Ismael Khan im Westen, Rashid Dostum im Norden, Gul Agha im Süden und Karim Khalili im Zentrum. Von den "offiziellen Streitkräften" der Regierung Karsai ist nach Meinung ausländischer Fachleute jedoch höchstens die in Kabul stationierte Erste Panjir-Division - und die vor allem bei Paraden - kampffähig und einsatzbereit. Zwar scheint Verteidigungsminister Fahim Reformwillig, andererseits aber selbst mit dem Präsidentenamt zu liebäugeln.

Vor diesem Eindruck hat Heeresinspekteur Gert Gudera den Einsatz der deutschen Soldaten in Kabul bereits vor den September-Anschlägen als äußerst gefährlich eingeschätzt. Gerne hätte es der Generalleutnant gesehen, wenn die deutschen ISAF-Soldaten so fern der Heimat mit schwerem Kriegsgerät präsent wären. Erst kürzlich beschrieb der Heeresinspekteur sein persönliches Horrorszenario, das angesichts der aktuellen Friktionen im deutsch-amerikanischen Verhältnis ein ganz neues Licht auf die Situation in Afghanistan wirft. Er möchte nicht im Fernsehen mit anschauen müssen, so Gudera vor Bundeswehrsoldaten, "wie unsere Leute elend zu Grunde gehen, wenn die Sache dort schief geht - und die Amerikaner müssen uns dann rausholen".

Ende September finden Soldaten der ISAF in der Nähe eines Militärlagers östlich von Kabul ein grosses Waffenlager mit Raketen. Rund ein Dutzend chinesischer Raketen auf einer selbstgebauten Abschussrampe. Diese sollten offenbar auf die Militärbasis abgefeuert werden, in der die meisten der 5000 ISAF-Soldaten leben. Am Donnerstag zuvor war eine Rakete über ein ISAF-Quartier hinweggeflogen, hatte aber keinen Schaden angerichtet.
Am Samstagabend der gleichen Woche war das Botschaftsviertel in Kabul von einer schweren Explosion erschüttert worden, bei der jedoch niemand Verletztungen erlitt. Mindestens 30 Kilogramm Sprengstoff waren rund einen Kilometer von der US-Botschaft entfernt gezündet worden.

Im Oktober vereinbarten die Niederlande und Deutschland gemeinsam die Führung der ISAF-Truppe in Afghanistan zu übernehmen. Führungsverband wird das Deutsch-Niederländische Korps in Münster werden.
Am 06. November haben das Bundeskabinett und die Regierung in Den Haag dem zugestimmt. Im Zusammenhang mit der geplanten Übernahme von der Türkei - welche den Verband im Moment führt - soll das Deutsche Kontingent auf 2000 Soldaten aufgestockt werden. Der Gesamtumfang der ISAF auf 5000 Soldaten. Die NATO wird formell am Einsatz der internationalen Friedenstruppe in Afghanistan beteiligt.
Am 03. Dezember beschloss die Bundesregierung, dass sich die Bundeswehr über den 20. Dezember hinaus für ein weiteres Jahr in Afghanistan engagieren soll. Darüber wird der Bundestag am 20. Dezember abstimmen. Zwar wehrt sich die Opposition zur Zeit noch dagegeben. Aber mehr als ein wenig Geplänkel ist das wohl nicht. Man wird schon mit Rücksicht auf die Bündnisinteressen zustimmen.

Grundlage der Mandatsverlängerung ist die UN-Resolution 1444 (2002) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 27. November 2002. Die Resolution stellt fest, die Situation in Afghanistan stelle weiterhin eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar.

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Quellen:
www.bundeswehr.de
Tageszeitung "Die Welt" und "Welt am Sonntag"
FAZ.NET
Süddeutsche Zeitung
Afghan-Welt
RAWA - Germany
Spiegel Online
Finanzial Times Deutschland
Gesellschaft für bedrohte Völker
Auswärtiges Amt
BW-KFOR.de
UNO
Zentrum Entwicklungsforschung Uni Bonn